Nutzungsänderung in Recklinghausen — vom Theatersaal zur Kongressstätte, von der Schule zum Museum
Zwei Recklinghäuser Gebäude zeigen ungewöhnlich anschaulich, was eine Nutzungsänderung bedeuten kann: Das 1965 eröffnete Ruhrfestspielhaus diente zunächst ausschließlich als Theater- und Festspielhaus, bevor es zwischen 1996 und 1998 zusätzlich zu einer Kongress- und Tagungsstätte umgebaut wurde. Die historische Turmschule von 1795/98 gegenüber der Propsteikirche St. Peter wiederum war zunächst Knabenschule, dann von 1927 bis 1935 heimatkundliches Museum, bevor 1956 das heutige Ikonen-Museum einzog. Beide Fälle machen deutlich, worum es bei einer Nutzungsänderung rechtlich wirklich geht: nicht um die Errichtung einer neuen baulichen Anlage, sondern um die Frage, ob eine bestehende Fläche künftig andere öffentlich-rechtliche Anforderungen auslöst als bisher. Zuständig für diese Prüfung ist in Recklinghausen der Fachbereich 63 – Bauordnung, unabhängig davon, ob es sich um ein Einzeldenkmal oder ein gewöhnliches Wohngebäude handelt.
- Wann ist eine Nutzungsänderung in Recklinghausen genehmigungspflichtig?
- Die Verfahrensarten bei einer Nutzungsänderung
- Welche Unterlagen eine Nutzungsänderung in Recklinghausen braucht
- Nutzungsänderungen in Recklinghausen – Beispiele aus der Praxis
- So läuft Ihre Nutzungsänderung in Recklinghausen ab
- Was den Preis für eine Nutzungsänderung in Recklinghausen beeinflusst
Wann ist eine Nutzungsänderung in Recklinghausen genehmigungspflichtig?
Nach § 60 Abs. 1 BauO NRW steht eine Nutzungsänderung rechtlich auf einer Stufe mit Neubau, Umbau und Abbruch einer baulichen Anlage. Ob im Einzelfall wirklich ein Verfahren nötig ist, entscheidet § 62 Abs. 2 BauO NRW anhand eines Vergleichs zwischen alter und neuer Nutzung:
- Verfahrensfrei bleibt eine Nutzungsänderung, wenn für die neue Nutzung keine anderen oder weitergehenden öffentlich-rechtlichen Anforderungen gelten als für die bisherige – etwa der Wechsel zwischen zwei ähnlich einzustufenden Büronutzungen.
- Die Genehmigungsfreistellung nach § 63 BauO NRW greift bei einer Umnutzung nur, wenn sie mit einem begleitenden Umbau an einem niedrigeren Wohngebäude im Bebauungsplangebiet einhergeht.
- Ändern sich Stellplatzbedarf, Schallschutz oder Rettungswege tatsächlich, ist das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren nach § 64 BauO NRW gefragt – der häufigste Fall bei größeren Umnutzungen.
- Begründet die neue Nutzung selbst einen Sonderbau, etwa eine Versammlungsstätte mit starkem Publikumsverkehr wie im Ruhrfestspielhaus, bleibt nur das vollständige Verfahren nach § 65 BauO NRW.
Ein Gebäude wie die Turmschule zeigt, dass eine Nutzungsänderung selten einmalig bleibt: Von der Knabenschule über das heimatkundliche Vestische Museum bis zum seit 1956 dort ansässigen Ikonen-Museum hat dasselbe Gebäude mehrere grundlegend unterschiedliche Nutzungen durchlaufen, ohne seine 1795/98 errichtete Grundstruktur zu verlieren. Seit 1983 steht es zusätzlich unter Denkmalschutz, was bei einer künftigen Umnutzung eine zusätzliche denkmalschutzrechtliche Abstimmung erfordern würde. In der Altstadt rund um den Wallring gilt das nicht nur für Einzeldenkmäler: Auch ohne Denkmalstatus im engeren Sinn muss jede Umnutzung dort zusätzlich mit der Erhaltungssatzung von 1991 und der Gestaltungssatzung von Mai 2014 vereinbar sein, sobald sich das äußere Erscheinungsbild des Gebäudes ändert.
Die Verfahrensarten bei einer Nutzungsänderung
Formal sind es dieselben vier Verfahren wie beim Bauantrag – der Maßstab, welches greift, ist bei einer Nutzungsänderung aber der Vergleich zwischen alter und neuer Nutzung:
Verfahrensfrei bei gleichbleibenden Anforderungen
Löst die neue Nutzung keine anderen Anforderungen aus als die bisherige, bleibt die Umnutzung verfahrensfrei – das befreit aber nicht davon, geltendes Recht einzuhalten.
Vereinfachtes Verfahren bei geänderten Anforderungen
Ändern sich Stellplatz-, Schallschutz- oder Rettungswegbedarf real, prüft der Fachbereich 63 im vereinfachten Verfahren nach § 64 BauO NRW.
Vollständiges Verfahren bei neuer Sonderbau-Nutzung
Erreicht die neue Nutzung selbst die Sonderbau-Schwelle, wie es bei der Erweiterung des Ruhrfestspielhauses um Kongress- und Tagungsräume der Fall war, prüft der Fachbereich 63 umfassend, einschließlich Brandschutz und Rettungswegen.
Welche Unterlagen eine Nutzungsänderung in Recklinghausen braucht
Kern jeder Nutzungsänderung ist der Nachweis, was sich durch die neue Nutzung gegenüber der bisherigen tatsächlich ändert:
- Vergleichende Nutzungsbeschreibung
Gegenüberstellung von bisheriger und geplanter Nutzung als Grundlage für die Verfahrenswahl nach § 62 Abs. 2 BauO NRW.
- Bestandspläne mit Änderungseintrag
Grundrisse mit eingetragener neuer Nutzung, bei älteren Gebäuden oft erst nach einem aktuellen Aufmaß verlässlich zu erstellen.
- Stellplatz- und Schallschutznachweis
Nur erforderlich, wenn die neue Nutzung einen höheren Bedarf auslöst als die bisherige, etwa bei einer gastronomischen oder kulturellen Nutzung mit mehr Publikumsverkehr.
- Denkmalschutzrechtliche Abstimmung
Bei Einzeldenkmälern oder Gebäuden in der Altstadt wird zusätzlich geklärt, ob die zuständige Denkmalbehörde der geplanten Umnutzung zustimmen muss.
Nutzungsänderungen in Recklinghausen – Beispiele aus der Praxis
Vier Konstellationen, wie sie in Recklinghausen wiederkehren:
Theater- und Festspielhaus wird zusätzlich Kongressstätte
Der Umbau des Ruhrfestspielhauses zwischen 1996 und 1998 durch das Büro Auer Weber ergänzte die ursprüngliche Theaternutzung um Tagungs- und Kongressräume – eine Erweiterung, die 2001 mit dem Deutschen Architekturpreis ausgezeichnet wurde.
Historisches Schulgebäude wird Museum
Die Turmschule von 1795/98 diente bis 1895 als Knabenschule und von 1927 bis 1935 als heimatkundliches Museum, bevor 1956 das heutige Ikonen-Museum einzog – ein Gebäude mit gleich mehreren dokumentierten Nutzungswechseln.
Ladenlokal in der Innenstadt wird Wohnung
Der Wechsel von Gewerbe zu Wohnen löst in der Regel keine strengeren Anforderungen aus und bleibt häufig verfahrensfrei oder landet im vereinfachten Verfahren, solange sich am äußeren Erscheinungsbild nichts ändert.
Bürofläche wird Coworking-Nutzung
Eine Umnutzung innerhalb ähnlich einzustufender gewerblicher Nutzungen bleibt meist verfahrensfrei oder im vereinfachten Verfahren, solange sich Besucherzahl und Rettungswege nicht wesentlich ändern.
So läuft Ihre Nutzungsänderung in Recklinghausen ab
Der rechtliche Rahmen ist landesweit derselbe. In Recklinghausen kommt bei Gebäuden in der Altstadt oder mit Denkmalstatus regelmäßig ein zusätzlicher Abstimmungsschritt hinzu:
- Bisherige und geplante Nutzung gegenüberstellen
Am Anfang steht die vergleichende Nutzungsbeschreibung – sie entscheidet, welches der vier Verfahren greift.
- Denkmalschutz und Satzungslage prüfen
Bei Gebäuden in der Altstadt oder mit Denkmalstatus wird frühzeitig geklärt, ob eine zusätzliche Abstimmung mit der Denkmalbehörde nötig wird.
- Unterlagen für den Fachbereich 63 zusammenstellen
Bestandspläne mit Änderungseintrag, Nutzungsbeschreibung und die durch die neue Nutzung tatsächlich ausgelösten Nachweise werden aufbereitet und eingereicht.
- Vollständigkeits- und Fachprüfung
Der Fachbereich 63 prüft zunächst formal, danach fachlich, bei Bedarf gemeinsam mit der zuständigen Denkmalbehörde.
- Genehmigung oder Aufnahme der neuen Nutzung
Je nach Verfahren folgt der Bescheid oder die Freistellungswirkung nach Fristablauf, danach darf die neue Nutzung aufgenommen werden.
Was den Preis für eine Nutzungsänderung in Recklinghausen beeinflusst
Wie aufwendig eine Nutzungsänderung ist, hängt weniger von der Fläche ab als davon, wie stark sich die Anforderungen an die neue Nutzung von der bisherigen unterscheiden:
- Abstand zwischen alter und neuer Nutzung
Je ähnlicher sich bisherige und geplante Nutzung sind, desto geringer der Prüfaufwand beim Fachbereich 63.
- Zusätzlich ausgelöste Nachweise
Stellplatz- oder Schallschutznachweise entstehen nur, wenn die neue Nutzung sie tatsächlich erfordert.
- Denkmalschutz und Lage in der Altstadt
Bei Einzeldenkmälern oder Gebäuden im Satzungsgebiet kommt eine zusätzliche denkmalschutzrechtliche Abstimmung hinzu.
- Grad der baulichen Begleitmaßnahmen
Bleibt die Bausubstanz unverändert, fällt der Aufwand geringer aus als bei einer Umnutzung mit umfangreichem Umbau wie beim Ruhrfestspielhaus.
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